Rede zum Haushalt 2022FWG-Fraktion Wadersloh


„Ein enkelorientierter Haushalt für eine sichere und nachhaltige Entwicklung unserer Gemeinde“
             


Sehr geehrte Bürger*innen, geehrter Herr Bürgermeister und Ratsmitglieder,


viel Modernisierung, Bauentwicklung, Klima und Umweltschutz stehen im Haushaltsplan 2022, viel FWG Wadersloh und Vieles, was die Bürger*innen von Diestedde, Liesborn und Wadersloh erwarten.

Das Zahlenwerk des HH-Planes 2022 wurde von uns intensiv beraten und in den Fachausschüssen diskutiert. Hierbei gab es viele Übereinstimmungen, so dass wir keinen Anlass sehen, zum jetzigen Zeitpunkt weitere Anträge zu stellen. 

Trotz der angespannten, aber noch beherrschbaren Finanzlage, bleiben die meisten Steuersätze, Gebühren und Beiträge – bis auf zwei Ausnahmen - unverändert.


Für den Haushalt ist es von Bedeutung, ob die in Aussicht gestellten und dann auch benötigten Rettungsschirme vom Bund und Land für die Kommunen und Selbstständigen in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus müssen die Finanzmittel die Betroffenen aber auch erreichen.


Erfreulich ist, dass die Ausgleichsrücklage weiter aufgestockt werden kann und für mögliche künftige Fehlbeträge zur Verfügung steht. Dieses gibt die Sicherheit, auch in den nächsten Jahren handlungsfähig zu bleiben. 


Wir haben unser Augenmerk besonders auf die Zukunftsthemen Umweltschutz, Infrastruktur und Barrierefreiheit gelegt.

Das Klimaschutzkonzept und die Maßnahmen zum Netzwerk für Klimaschutz und Nachhaltigkeit (kurz NKN), die man augenscheinlich frühzeitig, wenn auch nicht „vorrangig“, umsetzen möchte, sehen wir positiv. Es bleibt abzuwarten, was aus den Maßnahmen auch wirklich umgesetzt wird und wieviel wir wirklich zum Klimaschutz erreichen können.
Entscheidend ist, dass alle Bürger*innen, die Verwaltung und die Gewerbetreibenden mitmachen müssen, um die vorgegebenen Ziele zu erreichen.

Nicht erst heute beginnt Umwelt- und Klimaschutz im privaten Bereich. Auch der Versuch, sich nachhaltig weiter zu entwickeln, um behutsamer mit unseren Ressourcen umzugehen, geht uns alle etwas an.


Folgende Themen und ihre Umsetzung sind für uns als FWG Fraktion wichtig:


- Erstellung des Klimaschutzkonzeptes und die Umsetzung in unserer Großgemeinde


- Unterstützung der Innovationen und Projekte des „Netzwerkes Klimaschutz und Nachhaltigkeit“


- Umsetzung eines Mobilitäts- und Radwegekonzeptes 


- Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen in der Großgemeinde und des Außengeländes am Schloss 6 in Diestedde


- Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Wadersloh


- Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an der OGS in Wadersloh sowie in Liesborn


- Baum und Beet-Patenschaften in unserer Gemeinde


- Im Ortskern von Wadersloh durch das Wohngelände Rosenhöhe bezahlbaren Wohnraum schaffen, auch für Menschen mit

  Behinderung. 


- Weiterer Kitaausbau und Erschließung neuer Baugebiete in allen drei Ortsteilen.


- Weitere Sanierung der Gehwege in der ganzen Gemeinde mit eigenem Personal zur schnellen Abstellung von Schäden.


- Umfassende Modernisierung des Johanneums 


- Schutz unserer Gemeinde gegen Starkregen, zweimaliges Reinigen der Straßenabläufe im Jahr.


- Mehr Information über den Einsatz und die Bedeutung von Sirenensignalen bei Katastrophenfällen


Wie man sieht und im Haushaltsentwurf auch vermerkt, sind die kommenden Jahre durch große Investitionsmaßnahmen und Kreditaufnahmen geprägt, aber noch nie waren letztere so günstig zu bekommen wie derzeit. Und zusätzlich wird auf Fördermöglichkeiten zurückgegriffen, um die Neubelastung möglichst gering zu halten.

Aus Sicht der FWG Fraktion lässt sich der Haushalt der Gemeinde Wadersloh für 2022 als FAIR, WEGWEISEND und GRÜN zusammenfassen. Deshalb haben wir uns als FWG Fraktion entschieden, dem Haushaltsplan 2022 zuzustimmen.
       
In den vergangenen Jahren haben wir die Anforderungen der Verwaltung als maßvoll und problemorientiert erlebt, daher vertrauen wir darauf, dass auch die jetzigen Stellen erforderlich sind. Alleine der stetig wachsende Mehraufwand, der durch die Projekte im NKN und KSK von den jetzigen Mitarbeitern übernommen werden muss – da sind zusätzliche Stellen selbsterklärend.

Wir stimmen daher dem ursprünglich eingebrachten Beschlussvorschlag ohne
jegliche Kürzung zu. 
 
Der Haushaltsplan ist eine Investition in die Zukunft. Denn wir tragen jetzt die Verantwortung für unsere nächsten Generationen! Oder anders ausgedrückt:


Wer heute einen Baum pflanzt, von dem er weiß, dass er nie in seinem Schatten sitzen wird, hat den Sinn des Lebens verstanden.

Zum Schluss haben wir noch eine inständige Bitte an alle Bürger*innen:
„Sich impfen zu lassen ist der Schlüssel zum Erfolg über die Pandemie und eine Verantwortung meinen Mitmenschen gegenüber, die auf ein gut funktionierendes Gesundheitssystem angewiesen sind „


In diesem Sinne frohe Festtage und einen hoffnungsvollen Blick ins kommende Jahr 2022.